Rechtspopulismus begegnen – zu unserem Umgang mit der AfD

10.04.19
Rechtspopulismus begegnen zum Umgang der djo – Deutsche Jugend in Europa mit der AfD

Der 64. Bundesjugendtag der djo – Deutsche Jugend in Europa stellt fest, dass die Partei Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Abgeordneten zwar auf demokratischem Wege gewählt sind, ihre im Parteiprogramm vertretenen Positionen sowie ihr Menschen- und Gesellschaftsbild jedoch mit den pädagogischen und politischen Grundüberzeugungen, der Satzung und den Positionen sowie dem Menschen- und Gesellschaftsbild der djo-Deutsche Jugend in Europa unvereinbar sind.

Der Bundesjugendtag orientiert sich an der Beschlusslage des Hauptausschusses des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) „Rechtspopulist_innen entgegentreten – zum Umgang der Jugendverbände und Jugendringe mit der AfD“ vom 08.09.2016 und schließt sich ihr an[1]

Wir stellen entsprechend der Beschlusslage des DBJR fest:

  • Die AfD agiert jugendfeindlich durch ihre Ablehnung einer Befähigung zu Eigenständigkeit und Mündigkeit junger Menschen.
  • Die AfD agiert antieuropäisch, da sie die Idee eines geeinten solidarischen Europas infrage stellt.
  • Die AfD vertritt Positionen gegen Gleichstellung aller Menschen unabhängig von ihrer geschlechtlichen und sexuellen Identität und Orientierung, ihrer Herkunft und ihrer Religion.
  • Die AfD vertritt Positionen gegen Inklusion.
  • Die AfD vertritt ein völkisches und autoritäres Weltbild.
  • Die AfD untergräbt die demokratische Kultur, da sie nicht an einer für das Miteinander in einer demokratischen Gesellschaft notwendigen, ernsthaften, aufrechten und respektvollen Debatte interessiert ist.

Für die djo – Deutsche Jugend in Europa ist die Auseinandersetzung mit Flucht und Vertreibung nicht nur Teil des Gründungsgedankens, sondern bis heute Handlungsauftrag. Wir vertreten sowohl junge Menschen und deren Familien, die während und nach dem Zweiten Weltkrieg flüchten mussten, als auch junge Menschen, die in jüngerer Vergangenheit selber Fluchterfahrungen gemacht haben. Diese Erfahrungen bedingen unseren Willen, Flucht und Vertreibung weltweit zu ächten und sich auch durch konkretes Handeln solidarisch mit Menschen, die Migrationserfahrungen machen zu zeigen.

Die djo – Deutsche Jugend in Europa versteht sich als proeuropäisch, mit der Vision eines friedlichen Zusammenlebens aller Menschen unabhängig von ihrer Herkunft in einem geeinten Europa, in dem der trennende Charakter von Grenzen überwunden ist. Ganz nach unserem Verbandsmotto: „Einheit in Vielfalt“.

In der Präambel unserer Satzung heißt es dementsprechend:

Unser Jugendverband wurde am 08. April 1951 als „Deutsche Jugend des Ostens (DJO)“ von jungen Heimatvertriebenen und Flüchtlingen gegründet. Die Kenntnisse und Erfahrungen jahrhundertelangen Zusammenlebens von Deutschen mit anderen Völkern und Volksgruppen in Mittel- und Osteuropa sowie die Erfahrungen und Erlebnisse von Flucht und Vertreibung am Ende des grauenvollen Zweiten Weltkrieges bestimmten den Wunsch, einen Beitrag zu einem dauerhaften Frieden und zur Versöhnung der Völker, im besonderen Mittel- und Osteuropas zu leisten.[…]Vor dem Hintergrund seiner Entstehungsgeschichte erweiterte unser Jugendverband während des Bundesjugendtages am 29.03.2003 sein Aufgabenfeld, in dem er sich mit einer neuen Satzung für nichtdeutsche Zuwandererverbände öffnete.“ [2]

In der Asylpolitik möchte die AfD das heutige individuelle Asylrecht durch eine institutionelle Garantie ersetzen und die Genfer Flüchtlingskonvention an die "globalisierte Gegenwart mit ihren weltweiten Massenmigrationen" anpassen[3]. Die djo – Deutsche Jugend in Europa bekennt sich in ihrer Satzung zur Genfer Flüchtlingskonvention[4], eines der ersten Menschenrechtsabkommen, das insbesondere unter dem Eindruck der Flüchtlingsdramen der beiden Weltkriege im Jahre 1951 verabschiedet wurde.

In der für unseren Verband ebenfalls konstitutiven Charta der Heimatvertriebenen[5] heißt es unter anderem: „Die Völker müssen erkennen, dass das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen wie aller Flüchtlinge, ein Weltproblem ist, dessen Lösung höchste sittliche Verantwortung und Verpflichtung zu gewaltiger Leistung fordert.“ Dieser Verantwortung will sich die djo – Deutsche Jugend in Europa auch im 21. Jahrhundert weiterhin stellen.

Für die djo – Deutsche Jugend in Europa als Akteur der jungen Zivilgesellschaft, ist es eine aus der Verbandshistorie erwachsene Selbstverständlichkeit, sich gegen die Ursachen demokratiefeindlicher gesellschaftlicher Tendenzen zu wehren und menschenfeindliche und antidemokratische Einstellungen entschieden zurückzuweisen. Daher folgt analog zu den Schlussfolgerungen des DBJR für uns:

 

  • Wir bieten der AfD mit ihren Positionen keine Bühne.
  • Wir laden die AfD sowie ihre Vertreter_innen in ihrer parteipolitischen Funktion nicht zu unseren eigenen Veranstaltungen ein.
  • Vertreter_innen der djo – Deutsche Jugend in Europa nehmen nicht an Veranstaltungen der AfD teil.
  • Wir vertreten an Veranstaltungen Dritter, an denen die AfD beteiligt ist, aktiv unsere Positionen von Toleranz, Frieden, Demokratie und Solidarität.
  • Wir zeigen Haltung für Demokratie, Vielfalt sowie die unantastbare Würde aller Menschen.
  • Wir ermutigen unsere Mitgliedsorganisationen, sich als wichtiger Teil der Zivilgesellschaft aktiv und offen gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtspopulismus zu positionieren, sich mit ihrer Stimme an Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen und dort als Jugendverband Gesicht für eine vielfältige, solidarische und offene Gesellschaft zu zeigen.
  • Die djo – Deutsche Jugend in Europa verpflichtet sich, ihre Angebote zur politischen Bildung auszubauen, um ihre Mitglieder in ihrem Eintreten für Toleranz, Frieden, Demokratie und Solidarität zu stärken.
  • Bei uns ist kein Platz für Multiplikator_innen, die rassistische, antidemokratische oder menschenverachtende Standpunkte vertreten.
Für Fragen und weitere Auskünfte:
 
Robert Werner
Bundesgeschäftsführer
djo – Deutsche Jugend in Europa, 
Bundesverband e.V.
Tel: 030/446 778-10
 

[2]Die Satzung des djo-Bundesverbands ist abrufbar unter https://www.djo.de/de/page/alle-infos-auf-einen-blick

[4]Die Genfer Flüchtlingskonvention ist abrufbar unter  https://www.fluechtlingskonvention.de/